Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

unsere Kanzlei im Herzen von Aachen bearbeitet schwerpunktmäßig Mandate aus dem Wirtschaftsrecht und dem Öffentlichen Recht. Einzelheiten hierzu finden Sie in unserem Internetauftritt bei den Erläuterungen zu den von uns vorwiegend bearbeiteten Rechtsgebieten. In diesen Bereichen können wir auf eine langjährige bzw. jahrzehntelange Berufserfahrung zurückgreifen. Details hierzu sind aus den unter der Rubrik „Rechtsanwälte“ eingestellten Personalseiten ersichtlich.

In unserer Kanzlei ist darüber hinaus Kompetenz in der englischen und niederländischen Sprache vorhanden; aus diesem Grunde finden Sie die wesentlichen Teile unseres Internetauftritts auch in diesen Sprachen dargestellt.

Unsere Rubrik „Recht aktuell“ empfehlen wir Ihrer besonderen Aufmerksamkeit. Dort informieren wir Sie mehrmals im Monat über aktuelle Entscheidungen und Rechtsentwicklungen.

Wir freuen uns darauf, Sie in Rechtsangelegenheiten beraten und vertreten zu dürfen.

Dr. Christina Alexa Baluch
Dr. Ralf Els
Prof. Dr. Herbert Limpens
Apr
12
2017

Abänderung von Mehrheitsklauseln in Gesellschaftsverträgen

Gesellschaftsverträge enthalten regelmäßig differenzierte Mehrheitsklauseln je nach Beschlussgegenstand. In der Praxis stößt man auf eine Bandbreite von höheren Mehrheitserfordernissen (z.B. zwei Drittel, drei Viertel oder gar neun Zehntel) bis hin zum Einstimmigkeitserfordernis als Hürde für eine Änderung bestimmter Detailregelungen der Gesellschaftsverträge. Nicht selten gefährden solch hohe Hürden später die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft. Dann stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen, vor allem mit welcher Mehrheit eine bestehende Mehrheitsklausel abgeändert werden kann.


Um es vorweg zu nehmen: Die Frage ist trotz einiger höchstrichterlicher Judikate nicht restlos geklärt und nach wie vor umstritten. Zwei BGH-Urteile vom 16.10.2012 (II ZR 239/11...